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Kunstgewerbe

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I. Allgemeines

1. Unsere Leistungen erfolgen auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angezeigten AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an. Etwaigen Einkaufsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

2. Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von unserer Seite. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.

3. Mit der Erteilung des Bestellungsauftrags akzeptiert der Käufer unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


II. Leistungsangebot. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Die vom Kunden bestellten Waren werden zu den jeweils gültigen Preisen abgerechnet.

2. Alle uns erteilten Bestellungen gelten erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung als angenommen. Unsere Preise sind Abholpreise. Sie beinhalten keine MwSt. und Lieferungskosten.

3. Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse, per Nachnahme, oder auf Rechnung. Wir behalten uns das Wahlrecht der Liefermethode vor. Jede Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht spätestens mit Absendung der Ware auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir zusätzliche Leistungen, z.B. Versandkosten oder ähnliches übernommen haben. Teillieferungen sind zulässig.

4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers. Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe (bzw. Versand) auf den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum dem Verkäufer gegenüber auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.

5. Die Rechnung wird auf den Tag der Lieferung ausgestellt. Eine Zahlung hat entsprechend der vereinbarten Zahlungsfristen zu erfolgen. Als Zahlungstag ist der Tag anzusehen, an dem die Zahlung bei uns eingeht. Wechsel und Schecks werden von uns nicht akzeptiert.

6. Der Käufer kommt in Zahlungsverzug durch Unterlassen einer fristgerechten Zahlung, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf. Alle durch den Zahlungsverzug entstehenden Nachteile oder Verzugsschäden gehen zu Lasten des Käufers. Geldschuld wird während des Verzugs verzinst. Der jährliche Zinssatz für Entgeltforderungen beträgt acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (BGB § 288). Wir behalten uns das Recht vor, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen. Nichteinhaltung einer getroffenen Vereinbarung seitens des Käufers, insbesondere der Zahlungsbedingungen, entbinden uns ohne weiteres von jeder Verpflichtung aus diesen und allen anderen noch laufenden Abschlüssen und zwar ohne Stellung der gesetzlichen Nachfrist.

7. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen. Falls wir in Lieferungsverzug sind, ist der Käufer zur Bestimmung einer Nachfrist und Vornahme von Deckungskäufen nicht berechtigt, vielmehr bedarf es für die Lieferung einer gültigen Vereinbarung.

8. Beanstandung sichtbarer Mängel, der Menge oder des Sortiments ist unverzüglich nach Empfang der Ware und schriftlich zu begründen. Bis zu endgültiger Klärung einer derartigen Beanstandung muss die beanstandete Lieferung geschlossen und unverarbeitet vorliegen bleiben. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Beschwerden oder Beanstandungen irgendwelcher Art, eine fällige Zahlung zurückzuhalten.

9. Bei Reklamation und Mängelrügen ist die Ware auf Kosten des Käufers zur Mängelprüfung zur Abholstelle zurückzubringen bzw. zu übersenden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die durch Lieferungstransport, natürliche Abnutzung, starke Erwärmung, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstehen. Die Gewährleistungsansprüche verjähren nach 24 Monaten ab Übergabe. Bei einer durch den Käufer schuldhaft verspäteten Mängelanzeige kann der Verkäufer die Mängelbeseitigung ablehnen.


III. Salvatorische Klausel

1. Es gelten allein die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unseres Unternehmens. Der Einbeziehung anderer Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Alle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Zweck der Bedingungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten.

2. Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages.


Allgemeine Geschäftsbedingungen (01.01.2015)

AGB (PDF)